Aus der Gemeinderatssitzung notiert:

Nachfolgend die wichtigsten Beschlüsse und Informationen im Überblick:

TOP 1 – Forsthaushalt 2026
Der Revierleiter Herr Johannes Mayer stellte gemeinsam mit der Kreisforstverwaltung die forstliche Jahresplanung 2026 vor. Geplant sind unter anderem Neupflanzungen klimastabiler Baumarten (u. a. Douglasie und Spitzahorn), Kultursicherungsmaßnahmen, Jungbestandspflege sowie ein Holzeinschlag von rund 1.200 Festmetern. Die forstwirtschaftliche Planung sieht bei Einnahmen von rund 100.700 Euro und Ausgaben von etwa 90.700 Euro einen Überschuss von ca. 10.000 Euro vor. Der Brennholzpreis bleibt unverändert bei 90 Euro brutto.
Ergebnis: Der Gemeinderat nahm die forstliche Jahresplanung 2026 einstimmig zur Kenntnis und stimmte der Umsetzung sowie der Übernahme in die Haushaltsplanung zu.

TOP 2 – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag
Beraten wurde ein Bauantrag des Zweckverbands Wasserversorgung Hohenberggruppe für einen Wegweiser zum Wasserwerk Hammer auf einem gemeindeeigenen Grundstück. Der bisherige Standort wurde aus verkehrssicherheitsrechtlichen Gründen beanstandet, weshalb ein alternativer Standort abgestimmt wurde.
Ergebnis: Der Gemeinderat erteilte einstimmig das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB, stimmte der Nutzung des Grundstücks zu und befürwortete die Umsetzung am neuen Standort.

TOP 3 – Haushaltsplanung 2026 (Vorberatung)
Der Verbandskämmerer Herr Frankenhauser stellte den vorläufigen Haushaltsplan 2026 vor. Vorgesehen sind umfangreiche Investitionen, unter anderem für die Felssicherung an der Gnadenweiler Steige, den Breitband-Lückenschluss, den Außenbereich des Kindergartens sowie kleinere Maßnahmen an Rathaus, Kläranlage und Friedhof. Trotz steigender Einnahmen weist der Ergebnishaushalt aktuell ein negatives ordentliches Ergebnis auf. In der Beratung wurden einzelne Investitionen, Personalkosten, Fördermittel sowie mögliche Priorisierungen ausführlich diskutiert.
Ergebnis: Der Gemeinderat nahm den vorläufigen Haushaltsplan 2026 einstimmig zur Kenntnis. Offene Fragen sollen bis zur endgültigen Beschlussfassung im Januar 2026 geklärt werden.

TOP 4 – Landtagswahl 2026
Der Gemeinderat befasste sich mit den organisatorischen Vorbereitungen zur Landtagswahl am 08.03.2026. Vorgesehen ist erneut ein Urnenwahlbezirk mit Wahllokal im Mehrzweckraum des Rathauses sowie ein separater Briefwahlbezirk. Auf die fehlende Barrierefreiheit des Wahllokals wurde hingewiesen; die Briefwahl wird empfohlen.
Ergebnis: Der Gemeinderat nahm den Zeitplan, die Einteilung der Wahlbezirke sowie das Wahllokal einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

TOP 5 – Besetzung von Ausschüssen des Gemeinderats
Aufgrund des Nachrückens von Herrn Dominik Stadler war eine Anpassung der Ausschussbesetzungen erforderlich. Herr Stadler rückt für Herrn Tobias Rudnick-Blender in den Technik- und Bauausschuss nach.
Ergebnis: Der Gemeinderat beschloss die Anpassung der Ausschussbesetzung einstimmig.

TOP 6 – Wasserversorgung: Austausch MID-Zähler und Batterien
Beraten wurde der Umgang mit einem beschädigten magnetisch-induktiven Durchflussmesser (MID) sowie dem Austausch nicht mehr leistungsfähiger Notstrom-Batterien. Um Kosten zu sparen, soll der Austausch teilweise in Eigenleistung erfolgen.
Ergebnis: Der Gemeinderat beauftragte einstimmig die Prüfung des MID-Zählers und stimmte dem Austausch der Batterien durch den Wassermeister zu.

TOP 7 – Festlegung der Sitzungstermine 2026
Traditionell wurden in der Dezembersitzung die Sitzungstermine für das Jahr 2026 festgelegt, um eine frühzeitige Planung zu ermöglichen.
Ergebnis: Der Sitzungskalender 2026 wurde einstimmig beschlossen.

TOP 8 – Bekanntmachungen / Verschiedenes
Unter anderem wurde über den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von 300.000 Euro informiert. Zudem wurde eine App-basierte Ersthelfer-Alarmierung thematisiert sowie über den Stand der Felssicherung Gnadenweiler Steige berichtet.

TOP 9 – Bürgerfrageviertelstunde
Aus der Bürgerschaft wurden unter anderem Hinweise zur Pflege auf dem Friedhof sowie zu Straßen- und Wegezuständen gegeben.

TOP 10 – Fragen aus dem Gemeinderat
Im Gremium wurden aktuelle Themen wie Straßenbauarbeiten, Pflegearbeiten und laufende Maßnahmen angesprochen und an die Verwaltung weitergegeben.