Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26.01.2021

 

 

 

TOP 1          Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und

                     Haushaltsplan

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltssatzung 2021 und den Haushaltsplan nebst Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung mit Investitionsprogramm.

 

 

TOP   2        Kläranlage Bärenthal – Vergabe elektrotechnische Ausrüstung       

Einstimmig vergab der Gemeinderat den Auftrag für die elektrotechnische Ausstattung der Kläranlage an die Firma Eliquo, Stulz, Grafenhausen zum Angebotspreis von 353.421,43 Euro brutto. Der Auftrag für die Bauleistungen wurde der Firma CKL-Bau UG, Bärenthal zum Angebotspreis von 73.892,21 Euro brutto erteilt.

 

 

TOP   3        Einziehung des gemeindlichen Weggrundstücks für

                    Landwirtschaftlichen Verkehr, Flst. Nr. 1630

Der Gemeinderat beschloss, dass das Weggrundstück Flst. Nr. 1630 der Gemeinde Bärenthal (zwischen der Gemeindeverbindungsstraße Gnadenweiler, Flst. Nr. 1471 und dem Weggrundstücks Flst. Nr. 1628), das bislang für den landwirtschaftlichen Verkehr gewidmet war, gemäß § 7 Straßengesetz eingezogen wird.

 

 

TOP   4        Energiemonitor Strom 2020 – Information des GR    

Die Verwaltung stellte dem Gemeinderat den Energiemonitor für das Jahr 2020 vor. Er ist eine kostengünstige Lösung, die es ermöglicht, Verbrauch von Energie und Medien zeitlich hochaufgelöst zu erfassen. Die Visualisierung, Bilanzen, Analysen und statistische Funktionen zeigen auf, wie viel, wann und wofür in der Gemeinde Strom verbraucht wurde und offenbart auch Energiesparpotentiale. So kann unter anderem abgelesen werden, dass im Jahr 2020, rd. 52 % des in der Gemeinde verbrauchten Stroms durch die Einspeisung regenerativer Energien gedeckt werden kann. Mit der prozentualen Quote Stromeinspeisung/Stromverbrauch von 52 % liegt die Gemeinde damit über der durchschnittlichen Quote von 37 % bei Kommunen bis 5.000 Einwohner. Interessierte Bürger-/innen können den Energiemonitor-Bericht beim Bürgerbüro auf dem Rathaus einsehen.

      

 

TOP   5        Bekanntgaben, Verschiedenes

  • Bürgermeister Tobias Keller gab bekannt, dass er im Wege einer Eilentscheidung den Auftrag zum Erwerb eines neuen Schneeschildes für das neue Bauhoffahrzeug Kubato über 2.150 Euro erteilt hat. So können z. B. die Gemeindegehwege vor dem Rathaus bzw. dem Kindergarten, aber auch die Wanderparkplätze und andere öffentlichen Flächen vom Bauhof gebahnt bzw. geräumt werden.
  • Der Vorsitzende teilte mit, dass die Deutsche Telekom zwischenzeitlich begonnen habe, den Funkmast „Rappenfels“ zu modernisieren und aufzurüsten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Umrüstung voraussichtlich im Q2/2021 abgeschlossen sein wird und dadurch ein 4G Mobilfunkstandard erreicht wird.